Gemeinsam gegen Verschwörungsmythen

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Durch eine massive Kraftanstrengung der gesamten Gesellschaft in den vergangenen Monaten ist es gelungen, die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen und unser Gesundheitssystem vor dem Kollaps zu bewahren. Einschränkungen in unsere Grundrechte, wie zum Beispiel das Kontaktverbot, müssen immer zeitlich begrenzt sein und andauernd überprüft werden. Je länger die Einschränkungen andauern, umso stärker muss die Bundesregierung diese begründen.

Wohl an fast jedem Abendbrottisch oder in fast jeder Familien-Whatsapp-Gruppe wird derzeit völlig zu Recht kontrovers über den Umgang mit Corona und die Einschränkungen – insbesondere der Grundrechte – diskutiert. Das ist der Kern von Demokratie. Genauso ist es in einer Demokratie das gute Recht, seine oder ihre Meinung frei zu äußern und zu demonstrieren. Das gilt selbstverständlich auch während der Corona-Pandemie. Wenn Bürgerinnen und Bürger in Frage stellen, ob geltende Einschränkungen noch verhältnismäßig sind oder nicht (mehr), dann macht das jetzt Sinn und nicht später.

Allerdings beobachten wir mit Sorge, wie Verschwörungserzähler*innen, Rechtsextremist*innen und Antisemit*innen anfangen, das Unbehagen, die Kritik und die Sorge um Grundrechte zu kapern, für ihre Zwecke zu instrumentalisieren und Hass zu säen. Dem müssen wir entgegentreten: mit Zusammenhalt, mit Menschlichkeit, mit Verstand.

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Eine Aktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Hier außerdem von Eva Lettenbauer ein Presse-Statement dazu:

„Die Krise fordert uns alle enorm heraus. Daher sind der soziale Zusammenhalt und eine gemeinsame Verständigung darauf, dass der Infektionsschutz jetzt ganz oben stehen, essenziell. Genauso wichtig ist es, gemeinsam offen darüber zu diskutieren, welche politischen Maßnahmen die richtigen sind. Wir wägen die Einschränkung von Freiheits-Grundrechten für das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit und die Gesundheit immer wieder neu ab, begründen was wir mittragen und benennen wie nachgebessert werden muss. Ich sehe mit Sorge, wie Verschwörungstheoretiker*innen, Rechtsextremist*innen und Antisemit*innen im Internet und auf der Straße anfangen, die Kritik und die Sorge um Grundrechte zu kapern und für ihre Zwecke zu instrumentalisieren. Wenn Unbehagen, Kritik und die Debatte um Grundrechte missbraucht werden, um selbst die Freiheit und die Grundrechte anderer zu gefährden, ist das für uns nicht akzeptabel. Rücksichtslosigkeit im öffentlichen Raum, Hassparolen und Ausgrenzung, Angriffe auf den demokratischen Rechtsstaat, Gewalt gegen Journalistinnen und Medienschaffende, haben mit Grundrechtsschutz nicht das Geringste zu tun. Allen Verschwörungsmythen und Spalter*innen erteilen wir eine klare Absage. Etwas gesunder Menschenverstand ist angebracht: Nur gemeinsam kommen wir gut durch die Krise.“

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