Lust auf Zukunft? Das BürgerBudget finanziert Projekte mit 10.000 Euro

Damit aus einer guten Idee ein gelungenes Projekt wird, braucht es zum Beispiel Zeit – es zu planen, vorzubereiten und schließlich es umzusetzen. Braucht es Menschen, die einem sagen, was ihnen an der Idee gefällt und die möglicherweise bereit sind zu helfen. Schließlich braucht es – in den meisten Fällen – auch noch Geld. Das muss nicht immer viel sein, aber eben doch mehr als im privaten Geldbeutel steckt. Genau diese drei Aspekte vereinigt die Aktion ‚Ideen für Schondorf – finanziert über das BürgerBudget in 2020’. Es geht um 10.000 Euro und gute Ideen!

Im ersten Schritt sind alle Schondorfernnen, die das 14. Lebensjahr vollendet haben, eingeladen, ihre Gedanken und Wünsche für ein lebendiges Dorfleben zu formulieren. Gesucht werden Ideen, die

  • ein Miteinander in der Gemeinde fördern;
  • das Leben in unserem Dorf vielfältig gestalten;
  • zum Wohle von Mensch und Natur sind
  • … und vieles mehr!

Die Projekte können sowohl von Einzelpersonen als auch von Vereinen bei der Gemeinde eingereicht werden. Was für eine Chance! Im Gespräch mit den Nachbarn und Freundinnen, in der Familie und im Verein führen Fragen vielleicht zu einer zündenden Idee: Was brauchen wir, was wollen wir, wofür machen wir uns stark und setzen es dann um? Eine Parkbank kommt genauso in Frage wie die Konzeptüberarbeitung der Skaterbahn, eine Filmvorführung oder ein Selbstverteidigungskurs für Mädchen. Wenn die Idee steht, wird sie via Internet oder Formular bei der Gemeinde eingereicht und zwar in der Zeit vom 1. Juni bis zum 31. Juli 2019, Stichtag ist der 31. Juli 2019.

Wer jetzt sagt, das dörfliche Engagement funktioniert bei uns in Schondorf doch sowieso gut, hat ein bisschen Recht. Tatsächlich ist der Gemeinderat dafür offen, Idee von Bürgerinnen zu diskutieren und, wenn er überzeugt ist, Mittel für das Vorhaben zu genehmigen. So weit richtig. Beim Bürgerbudget kommt ein entscheidender Schritt hinzu: der Austausch der Bürgerinnen über die Projektideen untereinander, bevor der Gemeinderat Maßnahmen genehmigt.

Der zweite Schritt im Verfahren zum BürgerBudget ist also die Wahl der Favoriten. Auf einer öffentlichen Veranstaltung werden die eingereichten Ideen vorgestellt. Alle Einwohner*innen über 14 Jahren sind eingeladen, sich über den Sinn und die Dringlichkeit des einen oder anderen Projektes auszutauschen, die unterschiedlichen Interessen gegeneinander abzuwägen und ihre Favoriten zu wählen. So entsteht im besten Fall eine Prioritätenliste, die zeigt, wofür das Geld im BürgerBudget verwendet werden soll. Diese Prioritätenliste geht in den Gemeinderat zur Abstimmung.

Mit dem dritten Schritt erfolgt die Umsetzung: Im Haushalt der Gemeinde für 2020 stehen 10.000 Euro zur Verfügung, um Projekte aus dem BürgerBudget zu finanzieren. Das können kleine Beträge sein, zum Beispiel für die Bepflanzung der Verkehrsinseln, aber auch große. Ein Projekt bekommt maximal 5.000 Euro. Ist das Geld freigegeben, geht es an die Umsetzung durch die Projektpat*innen. Dafür haben sie ein Jahr Zeit.

Der Anstoß zum BürgerBudget kam aus der Grünen-Fraktion, deren Antrag mit knapper Mehrheit im Gemeinderat angenommen und im Mai mit einer Satzung zum BürgerBudget bestätigt wurde (zum Nachlesen www.schondorf.de/ortrecht). Das BürgerBudget als Instrument der politischen Teilhabe gibt es bundesweit, in kleinen wie großen Kommunen. Die Verfahren ähneln sich, das Kernstück sind die drei Punkte: Bereitstellung eines Etats im Haushalt; rechtliche und satzungsgemäße Prüfung der Ideen; Bürgerbeteiligung zur Verwendung der Finanzmittel. Während in anderen Bundesländern satzungsmäßig die Bürgerversammlung die Hoheit über die Mittelvergabe hat, sieht die bayerische Gemeindeordnung ein anderes Verfahren vor: Hier muss die Prioritätenliste durch den Gemeinderat behandelt werden, der mit diesem Dokument ein eindrückliches Zeugnis vom Gestaltungswillen der Einwohner*innen und ihrer ‚Lust auf Zukunft’ in Händen hält.

Ursprünglich konstituierte sich das Verfahren ‚Bürgerhaushalt’ in den 80er Jahren in Südamerika. Damals formierte sich eine Bürgerbewegung mit dem Ziel, direkten Einfluss auf die Zuteilung der frei verfügbaren Haushaltsmittel zu nehmen. Ziel dieser aktiven, politischen Beteiligung war es, eigene Vorstellungen über den Einsatz der Haushaltsmittel einem korrupten System entgegenzusetzen. Populär wurde das Verfahren, als die UN es 1992 in ihr Aktionsprogramm ‚Agenda 21’ schrieb. Seit dem findet die Idee des ‚Bürgerhaushalts’ weltweit Nachahmer.

‚Ideen für Schondorf – finanziert über das BürgerBudget 2020’ ist ein Instrument der aktiven Teilhabe am Dorfleben und bietet damit auch jenen Einwohner*innen, die nicht im Verein oder einer Initiative engagiert sind, eine Plattform, anzupacken und mitzumachen.

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